Hinweis Infos und Auswirkungen durch den "Upload-Filter", Artikel 11,12,13*

[Tottoabs]

Bei EUropawahl Piraten wählen, wenn die richtig vielle Stimmen bekommen, bekommt der Rest der Pateien hier so viel schiss, das die keinen Quattsch machen.

 

[Joachim]

Damit würde man aktuell einen Typen ins Parlament wählen, der wohl (laut Piraten selbst) die Finger nicht von fremden Frauen lassen kann, gelinde gesagt. Einen, der eigentlich nicht erneut kandidieren sollte, es aber ohne Wissen der Partei dennoch tut und wegen dem Julia Reda sogar aus der Partei ausgetreten ist.

Es wäre schön gewesen, aber dank dieses Idioten sind die Piraten diesmal eigentlich unwählbar. Leider.

 

[sebi3]

 
Ich war am Samstag nochmal demonstrieren, leider dieses mal nicht mehr so viele wie noch ein paar Wochen zuvor. Leider hats nichts genutzt, der Rat für Landwirtschaft und Fischerei hat heute zugestimmt. Hätte die SPD auf den Koalitionsvertrag bestanden, hätte sie heute noch die Uploadfilter verhindern können, hat sie aber nicht getan.
https://www.heise.de/newsticker/mel...rm-Reform-endgueltig-beschlossen-4399418.html

Damit würde man aktuell einen Typen ins Parlament wählen, der wohl (laut Piraten selbst) die Finger nicht von fremden Frauen lassen kann, gelinde gesagt. Einen, der eigentlich nicht erneut kandidieren sollte, es aber ohne Wissen der Partei dennoch tut und wegen dem Julia Reda sogar aus der Partei ausgetreten ist.

Es wäre schön gewesen, aber dank dieses Idioten sind die Piraten diesmal eigentlich unwählbar. Leider.

Julia Redas Ex-Büroleiter ist mittlerweile bei den Piraten ausgetreten. Falls sich die Vorwürfe bestätigen sollten (einer von zwei Vorwürfen wurde laut seines Blogbeitrags mittlerweile zurückgewiesen) würde er das Mandat nicht antreten. Die derzeitigen Umfrageergebnissen nach ist es sowieso unwahrscheinlich, dass er einziehen könnte. Wenn man mit Dr. Patrick Breyer zumindest einen Piraten ins Parlament bekäme wäre das schon super, er hat durch seine Verfassungsklagen in den letzten Jahren schon viele unsinnigen und gefährlichen Überwachungsgesetze zu Fall gebracht. Bei den Uploadfiltern könnte man jetzt auch noch versuchen die Umsetzung in nationales Recht beim BVerfG wegzuklagen.

 

[Dr.J]

Wo hast du die Info her, dass er ausgetreten ist. Ich finde nix dazu.

 

[sebi3]

Wo hast du die Info her, dass er ausgetreten ist. Ich finde nix dazu.

Das habe ich auf Twitter gelesen, er soll Ende März ausgetreten sein. Die genauen Tweets müsste ich aber erst wieder raussuchen, war schon vor mehreren Tagen.

 

[Dr.J]

Ah ok. Danke.

Übrigens, die Richtlinie ist durch den EU-Rat. Deutschland hätte sich enthalten können, dann wäre die Richtlinie gescheitert. Stattdessen stimmt man zu und begnügt sich mit einem Protokollzusatz, der keinerlei rechtliche Bindung hat. Davon werden Sie in 2 Jahren nichts mehr wissen wollen.

Mir fällt zum Verhalten der GroKo nichts mehr ein. Mir fehlen einfach die Worte.

 

[Joachim]

Man könnte auch sagen: Es ist einem nicht mehr möglich genug zu essen wie man kotzen möchte.